Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht für Verbraucher von LEITSTRAHL
1. Teil Geltungsbereich und Anwendbares Recht
§1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit:
LEITSTRAHL
Vertreten durch: Sonja Glowania
Klotzenstr. 8
79588 Efringen-Kirchen
Telefon +49 176 30453461
E-Mail: sonja@leit-strahl.com
https://www.leit-strahl.com
nachstehend „LEITSTRAHL“ oder "ich" genannt. Die Rechtsgeschäfte können per Messenger, per E-Mail oder über die Webseite zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die Du verwendest, werden von LEITSTRAHL nicht anerkannt, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform durch mich zugestimmt wurde.
§2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:
a) du als Unternehmer bestellst,
b) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder
c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.
(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.
(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
2. Teil Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge und Widerruf
§3 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
- Coaching
- Einzelcoaching
- Schmerzbehandlung
- Schmertherapie
- Gruppen-Coaching
- Einzelberatung
- Gruppenberatung
- Online Kurse
- Coaching-Programm
- Mentoring-Programm
- Online Programm
- Mentoring
Die vorgenannten Leistungen werden nachfolgend insgesamt „Coaching“ oder „Schmerzbehandlung“ genannt.
(2) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
§4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) LEITSTRAHL Preise unterliegen der Kleinunternehmerregelung nach §19 UstG., angezeigt für Deutschland.
(2) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist spätestens Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an LEITSTRAHL zu zahlen.
(3) Die Dienstleistung wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald deine Zahlung auf dem Geschäftskonto eingegangen ist, hast du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf entsprechende Gegenleistung.
(4) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl beim Kauf als auch beim Ratenkauf Zinsen in vereinbarter Höhe (Ratenzahlungsbetrag ist in der Regel höher als bei einer Einmalzahlung) sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen wird die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.
(5) Wurde eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, ist LEITSTRAHL berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.
(6) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von uns ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(7) Wird ein von dir erteiltes Sepa-Lastschriftmandat ohne rechtlichen Grund gekündigt, musst du neben den Bankgebühren für Rücklastschriften, auch die anwaltliche Beratung bezahlen. Zudem kann ein solches Vorgehen auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
(8) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug sein, ist LEISTRAHL berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. LEITSTRAHL ist weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von LEITSTRAHL.
§5 Zustandekommen des Vertrages
(1) Unter https://www.leit-strahl.com findest du unter der Rubrik „Coaching“ und „Schmerzbehandlung“ meine Angebote. Das Erstgespräch zwischen dir und mir kann die Grundlage für die Inanspruchnahme der Dienstleistung bilden Entweder du nimmst telefonisch oder per E-Mail, Kontakt mit mir auf bzw. buchst dein kostenloses Erstgespräch oder du buchst die Leistung direkt. Das Erstgespräch dauert ca. 15 Minuten und findet online per Zoom oder Google-Meet statt.
(2) Möchtest du einen Termin buchen, klicke auf den Button: „Anfragen“
(3) Wenn du dort klickst, öffnet sich dein Mailaccount, auf der du per Mail Kontakt mit mir aufnehmen kannst. Du hinterlegst deinen Namen, deine E-Mailadresse, deine Telefonnummer sowie dein Anliegen. Diese Angaben werden für die Vorbereitung unseres Calls genutzt.
(4) Im Erstgespräch per Zoom oder Google-Meet, lernen wir uns kennen und klären, an welchem Punkt du grade Unterstützung benötigst. Wenn ich dir in deiner Thematik weiterhelfen kann, vereinbarst du einen weiteren Termin für das eigentliche Coaching, die Schmerztherapie oder die sonstigen, auf der Website aufgeführten, Leistungen.
(5) Wenn du mir in diesem Gespräch mündlich zusicherst, Interesse an der Buchung der entsprechenden Leistung zu haben, sende ich dir im Anschluss das entsprechende Angebot zur Buchung zu.
(6) Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung zustande.
(7) Die Kaufabwicklung erfolgt mit Überweisung des ausgewiesenen Betrages im Angebot oder der Rechnung. Hier findest du noch mal alle Informationen, Inhalte und den Preis der jeweiligen Leistung.
(8) Du kannst zwischen zwei Zahlungsmöglichkeiten wählen. Hier steht dir die Zahlung per PayPal sowie Vorkasse per Banküberweisung zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag bzw. der ausgewiesene erste Ratenzahlungsbetrag ist sofort fällig. Sobald deine Zahlung bzw. Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf die erworbene Dienstleistung.
Wählst du diese Zahlungsart, so logst du dich auf der Seite von PayPal ein. Nach erfolgreicher Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L- 2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Du überweist den Rechnungsbetrag auf das von LEITSTRAHL genannte Geschäftskonto.
(9) Mit Überweisung des Rechnungsbetrages gibst du deine Einwilligung
- zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten
- zur Geltung dieser AGB
- zur Geltung der Datenschutzerklärung. Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.
Außerdem erklärst du dich damit einverstanden, dass du auf dein Widerrufsrecht verzichtest.
§6 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist im Moment des Zahlungseinganges abgeschlossen. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deinen Kauf kostenfrei widerrufen.
(3) Bei Dienstleistungen, wie dem Coaching oder der Schmerztherapie, gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
a) Wenn du das Coaching oder die Schmerztherapie buchst und wir direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen sollen, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
b) Darauf weist LEITSTRAHL vor Abschluss deiner Bestellung hin: „Du verlangst ausdrücklich, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen mit der Leistung beginnen. Du verzichtest daher auf dein dir zustehendes Widerrufsrecht, wenn wir die Leistung vollständig erbringen. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht LEITSTRAHL dafür - auch bei einem Widerruf - die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“
(4) Bei digitalen Inhalten / Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
a) Wenn du ein digitales Produkt kaufst und du direkt nach Zahlung den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
b) Vor Abschluss der Bestellung erklärst du den Verzicht auf dein Widerrufsrecht „Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht von 14 Tagen, damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“.
(5) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und das Coaching Paket hat in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
§7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach der gebuchten Leistung. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, du hast mein gesamtes Honorar gezahlt und ich haben die entsprechende Gegenleistung erbracht.
(2) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn du mehr als 2 Male mit den Zahlungen in Verzug geraten bist, wenn du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.
3. Teil Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
§8 Dauer einer Beratungseinheit sowie Ort des Coachings
(1) Das Coaching findet einzeln oder in Gruppen statt.
(2) Die Dauer des Coachings richtet sich nach der gebuchten Leistung.
(3) Sofern nichts anderes zwischen uns vereinbart wurde, findet das Coaching per Zoom oder Google-Meet statt.
(4) Für die Teilnehmer, die bei Gruppen-Coachings nicht live dabei sein können, wird später eine Aufzeichnung zur Verfügung gestellt, falls es keine technischen Schwierigkeiten gibt.
§9 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
(1) Der Leistungsumfang des Produktes richtet sich nach dem gebuchten Format.
(2) Wird ein gebuchter Termin wiederholt von dir abgesagt, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.
(3) Da die Termine online stattfinden, gibt es gerade bei Gruppen-Terminen die Möglichkeit die aufgezeichneten Termine nachzuschauen. Es besteht kein Anspruch darauf, live an dem Termin teilzunehmen. Die Termine werden frühzeitig mitgeteilt, so dass die Teilnehmer sich die Zeit dafür reservieren können.
(4) Brichst du ein gebuchtes Coaching oder eine gebuchte Leistung ab, hast du keinen Anspruch auf Erstattung deiner geleisteten Zahlungen.
§10 Stornierung des Coachings
(1) LEITSTRAHL ist berechtigt, ein (Gruppen-) Coaching auch kurzfristig abzusagen, falls sich nicht genügend Teilnehmer angemeldet haben.
(2) Ebenfalls ist LEITSTRAHL berechtigt, ein Coaching (1:1 oder für Gruppen) abzusagen, falls der Referent kurzfristig erkrankt und kein Ersatz gestellt werden kann.
(3) In den Fällen 1 und 2 versuche ich zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhältst du die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, wie Übernachtungs- und Reisekosten, die dir angefallen sind, werden nicht übernommen.
(4) Verhältst du dich vertragswidrig, indem du gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, dich von der Leistung auszuschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Ablauf durch dich gestört wird und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlassen wir oder du dich wiederholt nicht an getroffene Verabredungen (z.B. Terminabsprachen) hältst. In diesem Fall werden keine Kosten zurückerstattet.
4. Teil Rechte und Pflichten des Kunden
§11 Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen aus dem Coaching oder der Schmerztherapie
(1) Audio-/ Video- und PDF-Dateien und sonstige Unterlagen dürfen von dir und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir also LEITSTRAHL vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
(2) Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung unserer ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung.
(3) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz Du bist verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne unsere Zustimmung erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung der Dienstleistung.
(4) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
§12 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigen wir von dir die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechne.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an sonja@leit-strahl.com mit.
§13 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Du bist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations- Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von uns notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Zoom) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
§14 Allgemeine Hinweise zum Coaching und der Schmerzbehandlung
(1) Das Coaching sowie unsere Programme beruhen auf Kooperation.
(2) Die Teilnahme setzt eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Für diese Prozesse kann LEITSTRAHL keinen bestimmten Erfolg versprechen. Ich bin hierbei lediglich Prozessbegleiter und geben Hilfestellungen, Muster und Anleitungen. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen obliegen alleine dir.
(3) Du bist für deine physische und psychische Gesundheit sowohl während meiner Dienstleistung als auch in der Phase zwischen den Terminen in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Maßnahmen, die du möglicherweise durchführst, liegen in deinem eigenen Verantwortungsbereich. Wenn bei dir eine psychische Erkrankung vorliegt/ärztlich diagnostiziert wurde, dann frag deinen Arzt, ob Leistungen von LEITSTRAHL sinnvoll sein können. Ich behalten mir vor, die Zusammenarbeit in solchen Fällen abzubrechen.
§15 Know-how-Schutz und Geheimhaltung
(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise unserer Leistungserbringung erhältst (von LEITSTRAHL entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen oder zu schreiben.
(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren, die unabhängig von LEITSTRAHL entwickelt wurden, bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne dein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.
(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
5. Teil Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
§16 Verschwiegenheit beider Parteien
(1) LEITSTRAHL verpflicht sich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren.
(2) Du bist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit uns Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die du von LEITSTRAHL im Rahmen der Zusammenarbeit erhältst oder auf die du Zugriff hast.
(3) In Gruppenprogrammen gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die du im Rahmen des Programms über diese erfährst.
§17 Haftung für Inhalte
(1) Bei den von LEITSTRAHL ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die du auf deinen Bedarf anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
(2) Wir behalten uns das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.
§18 Einsatz von Subunternehmern
(1) LEITSTRAHL ist befugt, im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu deiner gesonderten Zustimmung bedarf.
§19 Haftungsbeschränkung
(1) LEISTRAHL haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall haftet LEISTRAHL jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.
§20 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrican, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignissen, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die jeweiligen Leistungen werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für verbleiben für diese Zeit bei LEITSTRAHL. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses wird der Vertrag wieder aufgenommen. Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir jeweils berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen. Die bereits durch uns erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von LEITSTRAHL zu erstatten.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch LEITSTRAHL erstellt. In dieser Abrechnung werden meine Leistungen und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden. Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden. Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.
6. Teil Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
§21 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung unserer Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein.
§22 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch LEITSTRAHL aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mein Wohn- uns Geschäftssitz Lörrach. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand ebenfalls mein Wohn- uns Geschäftssitz.
(3) LEITSTRAHL weist dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich nehmen nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Stand Januar 2023
Anhang
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellt kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich, ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes, versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung zustande.
(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).
(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf der Webseite von LEITSTRAHL.
(5) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung zugestimmt hast, dass wir bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen sollen und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mir an
LEITSTRAHL
Vertr. d. d. Geschäftsführung Sonja Glowania
Klotzenstr. 8
79588 Efringen-Kirchen
oder an sonja@leit-strahl.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsvorlage verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle geleisteten Zahlungen, die LEITSTRAHL von dir erhalten haben, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast. Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teile mir bitte deine Kontodaten mit, da ich auf dem Kontoauszug nur einen Teil deiner Kontodaten sehen kann.
Hast du zugestimmt, dass LEISTRAHL bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistung auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.
Muster Widerrufsvorlage
Muster für das Widerrufsformular gemäß Anlage2 zu Artikel 246a §1Abs.2 S.1 Nr.1 und §2Abs.2 Nr.2 EGBGB
LEITSTRAHL
Vertr. d. d. Geschäftsführung Sonja Glowania
Klotzenstr. 8
79588 Efringen-Kirchen
oder an sonja@leit-strahl.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung des Coachings
(Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Buchung sich der Widerruf bezieht)
- gebucht am:(*)...../.....
- Bestätigungs- E-Mail erhalten am:(*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Kontodaten für die Rückerstattung
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen